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Deutscher Anteil an Griechenland-Hilfe könnte steigen

Date: THU, MAY 06 2010
Topic: Nachrichten

Die europäischen Kreditgeber Griechenlands haben untereinander eine Art Schonungsklausel für Euro-Mitgliedsländer mit besonders hohen Finanzierungskosten vereinbart.

In einer Vorlage des Finanzministeriums für den Haushaltsausschuss hei�t es, sollte ein Kreditgeber höhere Refinanzierungskosten haben als der Zins, den der Kreditgeber von Griechenland erhält, "kann er verlangen, das ihm ein Zinsausgleich gewährt wird". Er könne auch beantragen, an den Zahlungen für die nächste Kredittranche nicht teilzunehmen. �ber diesen Antrag müssten dann die anderen Euro-Kreditgeber mit Zweidrittelmehrheit entscheiden. Dadurch könnte sich etwa für Deutschland ein höherer Anteil an den Krediten ergeben.

Die Staaten haben der Vorlage zufolge zudem vereinbart, dass die Kreditsumme erhöht und die Laufzeit der Kredite verlängert werden kann. "Wir bekommen die Wahrheit nur scheibchenweise präsentiert. Das ist eine enorme Belastung für das Gesetzgebungsverfahren. Die Vereinbarung birgt unkalkulierbare Risiken für Deutschland", sagte der SPD-Haushaltspolitiker Carsten Schneider der "Financial Times Deutschland".







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